Get Armee in der Demokratie: Zum Spannungsverhältnis von zivilen PDF

By Ulrich vom Hagen

ISBN-10: 3531149261

ISBN-13: 9783531149264

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Leider gibt es nur wenige Begriffe, die so geschlechtsneutral verwendet werden können. Wenn im Folgenden bei Parlamentariern oder Soldaten des Öfteren nur die männliche Form gebraucht wird, dann geschieht dies nicht, um die ohnehin eine Minderheit bildenden weiblichen Abgeordneten und Soldatinnen zu vernachlässigen, sondern um der leichteren Lesbarkeit willen. 51 1 Verfassungsrechtliche Grundlagen der parlamentarischen Kontrolle der Bundeswehr Das Grundgesetz hat dem Bundestag weit reichende Kompetenzen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik eingeräumt: Ihm obliegt zunächst die Gesetzgebung (und damit auch die Ratifizierung internationaler Verträge nach Art.

Zit. n. Meyer 2004: 8) Auch in der Antragsschrift der SPD zum Somalia-Einsatz spielen die betroffenen Soldaten eine wichtige Rolle. Dort heißt es, die Gesamtsituation in dem ostafrikanischen Land führe dazu, „dass auch Leben und Gesundheit der deutschen Soldaten in Somalia hoch gefährdet sind“. Da sich nicht vermeiden lasse, dass das deutsche Kontingent bei der logistischen Unterstützung der combat forces der VN in Situationen gerate, in denen es zur Selbstverteidigung genötigt sei, solle der deutsche Beitrag zu UNOSOM II bis zur Entscheidung in der Hauptsache ausgesetzt werden: „Soldaten der Bundeswehr werden unter Verletzung des Grundgesetzes eingesetzt und einer ganz erheblichen Lebensgefahr ausgesetzt.

Ganz im Gegenteil: Die Herausforderungen die das „New Security Environment“ an die westlichen Demokratien stellt, setzen eine demokratische Vorgangsweise voraus. Letztendlich geht es bei der „Revolution in Military Affairs“ nicht um Material, sondern um Leute. Die technokratische Natur des militärischen Daseins lädt leicht zur materiellen Ablenkung ein. In so ziemlich allen entwickelten Demokratien sind die Sicherheitskräfte generell, aber die Streitkräfte ganz besonders, ein Überbleibsel einer Einsatzära und einer politischen, demographischen Zeit, die schon lange nicht mehr aktuell ist.

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Armee in der Demokratie: Zum Spannungsverhältnis von zivilen und militärischen Prinzipien by Ulrich vom Hagen


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