New PDF release: Die neue Unverbindlichkeit: Wirtschaftspolitische

By Armin Schäfer

ISBN-10: 3593378809

ISBN-13: 9783593378800

Seit der Europäischen Währungsunion verfügt die Europäische Union über wirtschaftspolitische Kompetenzen, die bisher den Nationalstaaten vorbehalten waren. Der neu gewonnenen geldpolitischen Entscheidungsmacht der european steht jedoch die nationale Souveränität in Fragen der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik gegenüber. Um Konflikte zwischen der european und den einzelnen Ländern zu vermeiden, greifen die EUStaaten auf Koordinierungsformen zurück, die im Internationalen Währungsfonds und der OECD seit Jahrzehnten erfolgreich eingesetzt werden. Bekanntestes Beispiel dafür ist die so genannte »Offene Methode der Koordinierung«. Sie gilt als zukunftsweisendes politisches tool. Armin Schäfer widerlegt jedoch die optimistischen Erwartungen. Er zeigt vielmehr, dass eine solche weiche shape der Koordinierung, die letztlich lediglich auf dem Mangel an inhaltlicher Übereinstimmung basiert, den Mitgliedstaaten eine neue Unverbindlichkeit ermöglicht und den Regierungen keinerlei Verpflichtungen auferlegt. Die Arbeit wurde 2005 mit der Otto-Hahn-Medaille für den wissenschaftlichen Nachwuchs der Max-Planck-Gesellschaft ausgezeichnet.

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Regime sollen gegebene (Kooperations-)Probleme lösen. Aus historisch-institutionalistischer Sicht kann diese Argumentation nicht befriedigen. Die gegenwärtigen Funktionen einer Institution rechtfertigen keinen zwingenden Rückschluss auf ihre Entstehungsgründe. Eine Perspektive, die den Ursprung von Regimen allein in dem von den Akteuren antizipierten Nutzen oder in ihrer Problemlösungsfähigkeit verortet, überzeugt nicht, da es mehr als eine mögliche Antwort auf ein gegebenes Dilemma geben kann.

Auch der situationsstrukturelle Ansatz untersucht die Wahrscheinlichkeit der Regimebildung vor dem Hintergrund bestehender Kooperationshindernisse. Wie Jachtenfuchs (2003: 499) hervorhebt, ist für die kooperationstheoretische Perspektive »Zusammenarbeit an sich bereits ein Erfolg angesichts der kooperationsfeindlichen und unfriedlichen Struktur des internationalen Systems«. Die steuerungstheoretische Sichtweise konzentriert sich hingegen auf die Effektivität von Regimen. Darüber hinaus wird nach der demokratischen Qualität der Institutionen gefragt (Zürn 2003: 26).

In dieser Sicht besteht kein Gegensatz zwischen Ideen und Interessen, sondern eine enge Verbindung: More generally, the force of ideas is neither random nor independent. Only certain ideas have properties that may lead to their selection by political actors and to their institutionalization and perpetuation. It is not something intrinsic to ideas that gives them their power, but their utility in helping actors achieve their desired ends under prevailing constraints. Given the complexity and uncertainty of most political economic interactions, appropriate ideas may serve as pivotal mechanisms for coordinating expectations and behavior.

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Die neue Unverbindlichkeit: Wirtschaftspolitische Koordinierung in Europa by Armin Schäfer


by Kevin
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